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|  Die Fraktion der Grünen hat einen erneuten Anlauf zur Änderung des TSG (Transexuellengesetzes) unternommen.
| | Geschrieben von Janina am 27.06.2010 um 13:24:09 CEST (48 mal gelesen) (mehr... | 438 mehr Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 5) | | | | | | Berlin präsentiert Initiative zur sexuellen Vielfalt | | Sozialsenatorin Bluhm präsentierte Paket gegen Homophobie.
Zuvor hatte der berliner Senat umfassende Maßnahmen für seine Initiative zur
Akzeptanz sexueller Vielfalt beschlossen, für die 2,1 Millionen Euro in
den Jahren 2010 und 2011 zur Verfügung stehen werden.
| | Geschrieben von Janina am 17.02.2010 um 17:27:54 CET (89 mal gelesen) (mehr... | 841 mehr Zeichen | Kommentare? | Punkte: 0) | | | | | | Verfassungsgerichtshof entscheidet erneut im Sinne transidenter Menschen | | Wie heute bekannt wurde, hat der Verfassungsgerichtshof in einem Urteil vom 3. Dezember 2009 neuerlich einen Bescheid des Innenministeriums aufgehoben mit dem die Änderung des Personenstandes einer transidenten Person von männlich auf weiblich wegen des Fehlens einer geschlechtsanpassenden Operation verweigert worden war.
Der Verfassungsgerichtshof folgt damit der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes vom letzten Jahr, der in einem anderen Fall inhaltlich ebenso entschieden hat.
Er stellt auch fest, dass der Erlass des BMI vom Jänner 2007 keine Rechtsvorschrift, sondern lediglich die Meinung des Innenministeriums darstellt.
Damit sind das Bundesministerium für Inneres, und vor allem Innenministerin Mag. Dr. Maria Fekter, aufgefordert endlich dafür zu sorgen, dass für die betroffenen Menschen eine Rechtssicherheit im Sinne der letzten Urteile und Erkenntnisse der Höchstgerichte hergestellt wird, und die "Erlässe" vom Jänner 2007 und vom Februar 2009 sofort aufzuheben und außer Kraft zu setzen.
Der genaue Wortlaut des Urteils ist auf der Hompage von Trans-Austria in der Rubrik "Rechtliches" für alle dort angemeldeten UserInnen als PDF-Datei zum Download verfügbar.
Damit hat MD ihren Prozess vor dem VfGH gewonnen, und wir dürfen gespannt sein wie es nun weitergeht....
Eintrag ins Geburtenbuch bei Transsexuellen: Behörde handelte verfassungswidrig Der Verfassungsgerichtshof hat im Zusammenhang mit der Frage von Eintragungen ins Geburtenbuch..
| | Geschrieben von Anja am 04.01.2010 um 18:13:51 CET (87 mal gelesen) (mehr... | 2359 mehr Zeichen | Kommentare? | Punkte: 0) | | | | | | | Geschrieben von Anja am 30.12.2009 um 19:31:17 CET (95 mal gelesen) (mehr... | 1005 mehr Zeichen | Kommentare? | Punkte: 0) | | | | | | Der Bundesrat berät über eine Ergänzung des Gleichheitsartikels | | | Berlin — Der Bundesrat berät über eine Änderung des Grundgesetzes, die
Homosexuelle in den Gleichheitsartikel einschließen soll. Demnach soll
es in Artikel Drei dann auch heißen, niemand dürfe aufgrund seiner
sexuellen Identität diskriminiert werden. In der Gesetzesinitiative der
Länder Berlin, Bremen und Hamburg heißt es, "Lesben, Schwule,
Bisexuelle, Transgender, transsexuelle und intersexuelle Menschen",
seien "in Deutschland auch heute noch Anfeindungen, gewaltsamen
Übergriffen und Benachteiligungen ausgesetzt". Ein ausdrückliches
Diskriminierungsverbot im Grundgesetz "schaffe eine klare Maßgabe für
den Gesetzgeber".
| | Geschrieben von Janina am 17.10.2009 um 13:16:43 CEST (126 mal gelesen) (mehr... | 1606 mehr Zeichen | Kommentare? | Punkte: 0) | | | | | | | Anzahl der Chatter
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